HAFTPFLICHT FÜR GEMEINDEN & KOMMUNEN
Entscheidungen von Verantwortlichen der Gebietkörperschaften rücken zunehmend in den Fokus von Gerichten. Die Wahrscheinlichkeit, in rechtliche Verfahren verwickelt zu werden, hat deutlich zugenommen.
Inhalt
Was ist eine
Gemeindehaftpflicht-Versicherung
- Verstößen in Ausübung dienstlicher Aufgaben und bei der
- Deckung von Eigenschäden
- Beispiel
Die Beispiele für abgesicherte Schadensfälle sind zahlreich.
Darunter fallen etwa
- Zahlungen an Nichtberechtigte,
- Anschaffungen von untauglichen Gegenständen,
- Nichtanmeldung von Steuerforderungen in Zwangsversteigerungsverfahren,
- irrtümlich zu geringe Abzüge von Sozialversicherungsbeiträgen,
- Verjährenlassen von Steuerforderungen,
- verspätete Beantragung von Zuschüssen,
- Falschberechnung von Erschließungsbeiträgen oder
- die unzweckmäßige Verwendung von Fördermitteln.
Ebenfalls finden Druckaufträge mit fehlerhaften Inhalten (Wahlkarten) sowie die fehlerhafte Terminplanung bei der Beauftragung von Rednern für Veranstaltungen Deckung.

Beispiel aus der Praxis
Bei einem Gemeindegebäude soll die Fassade saniert werden. Der Auftrag wird erteilt und die Arbeiten beginnen.
Im Laufe des ersten Baustellentages wird festgestellt, dass das Gerüst am falschen Gebäude aufgestellt wurde. Bei Kontrolle der Auftragsunterlagen wird festgestellt, dass bei der Beauftragung ein „Zahlensturz“ bezüglich der Hausnummer des Auftragsortes erfolgt ist.
Die unnötigen Kosten für das Abbauen des Gerüstes am falschen Bestimmungsort und die Neuaufstellung am richtigen Ort fallen unter die Eigenschadendeckung.
Die Kombination dieser Produktlösung mit spezifischen Strafrechtsversicherungen wird ausdrücklich empfohlen. Gerade im Bereich der strafrechtlichen Verantwortung – Stichwort Amtsmissbrauch – gibt es immer mehr Strafprozesse.
Ihr Versicherungsmakler ist dabei die beste Versicherung.
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